Rechtsprechung
   BVerwG, 21.06.1956 - I B 7.56   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,1462
BVerwG, 21.06.1956 - I B 7.56 (https://dejure.org/1956,1462)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.1956 - I B 7.56 (https://dejure.org/1956,1462)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 1956 - I B 7.56 (https://dejure.org/1956,1462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,1462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 07.05.1965 - IV C 38.65

    Heranziehung zu öffentlichen Abgaben - Eingriff in das Eigentum - Erhaltung und

    Daß die Bestimmungen über die Förderung der Kleinsiedlung - im folgenden KSB genannt - als geltende Rechtsnormen erlassen worden sind, insbesondere den formalen Erfordernissen des Erlasses einer Verordnung entsprechen und auf einer gültigen gesetzlichen Ermächtigung beruhen, damit insbesondere nicht lediglich Verwaltungsanordnungen (Anweisungen an Verwaltungsbehörden im inneren Verkehr) sind und deshalb rechtliche Wirkung nach außen haben, hat das angefochtene Urteil - wie übrigens bereits das Urteil des Verwaltungsgerichts mit eingehender Begründung - zu Recht bejaht; der Verordnungscharakter der KSB ist im übrigen auch von jeher vom Bundesverwaltungsgericht (so schonBeschluß vom 21. Juni 1956 - BVerwG I B 7.56 -, Buchholz, BVerwG 406.70 Nr. 44 KSB Nr. 1) anerkannt worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht